Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bezirkstagspräsidenten

Bezirkstagspräident Dr. Olaf Heinrich

Gerne würde ich heuer – nach zwei Jahren Corona-Pandemie – an dieser Stelle ein „fröhlicheres“ Grußwort zum Jahreswechsel formulieren. Denn während sich die pandemische Lage entspannt hat, hat ein Krieg in Europa begonnen, dessen Auswirkungen wir alle deutlich spüren. Wir stehen vor großen Herausforderungen, vor größeren sogar als in 2020 und 2021. Die Energiekrise bestimmt unseren Alltag vor allem wegen steigender Preise in allen Bereichen. International wächst die Konkurrenzsituation stetig an. Und nicht zuletzt trifft uns – und das ist unabhängig vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine – im eigenen Land ein Arbeitskräftemangel in sämtlichen Branchen, dessen Folgen wir heute noch kaum abschätzen können.


Obwohl die Ausgaben des Bezirks steigen, bleibt die Bezirksumlage im nächsten Jahr unverändert bei 20 Punkten. Dies ist eine bewusste Entscheidung, um die Landkreise und kreisfreien Städte in Niederbayern in diesen Zeiten nicht zusätzlich zu belasten. Doch das gelingt uns nur durch erhebliche Entnahmen aus unseren Rücklagen. Wir erkaufen uns letztlich dadurch nur Zeit. Zeit, die wir nutzen müssen, um uns auf die veränderten Rahmenbedingungen einzustellen. Denn eines ist klar: Die Kosten werden weiter steigen, ein Anstieg der Steuereinnahmen wie in den letzten Jahren ist nicht selbstverständlich und unsere Rücklagen sind endlich.
Wir müssen die nächsten Jahre nutzen, um effizienter zu werden und umzusteuern. Es gilt, unsere Energieversorgung krisensicherer und mit dem Umstieg auf erneuerbare Energien auch kostensicherer zu gestalten. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt zwingt uns dazu, dass wir künftig mit weniger Mitarbeitern auskommen müssen – weil es schlichtweg gar nicht genügend Arbeitskräfte gibt. Dies wird uns fordern und Flexibilität und Offenheit für neue Denkweisen erfordern.


Um neue Mitarbeiter für unsere Sozialverwaltung zu gewinnen, haben wir entschieden, eine Außenstelle im ländlichen Raum zu gründen. Im Juni konnte sie in Bischofsmais eingeweiht werden. Doch nicht nur die Verwaltung ist vom Arbeitskräftemangel betroffen, sondern auch all unsere Einrichtungen. Besonders in unseren Kliniken spüren wir heute schon die Auswirkungen – von der Pflege bis zum ärztlichen Dienst. Dennoch wird dort großartige Arbeit geleistet. Im Oktober haben wir den Baubeginn des dritten und letzten Bauabschnitts in Mainkofen gefeiert, wo wir insgesamt 145 Millionen in ein modernes Bezirksklinikum investieren. Wie viel Geld wir aber auch für die Infrastruktur ausgeben: Es sind immer die Menschen, die dort arbeiten und die für die Qualität einer Einrichtung stehen, die für die Genesung der Patienten entscheidend sind. Unsere Mitarbeiter zu halten und neue zu gewinnen, wird eine der großen Zukunftsaufgaben in unseren Häusern.


Die Rahmenbedingungen haben sich auch bei unseren fünf Heil- und Thermalbädern erheblich verändert. Nach den wiederholten Schließungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erfordert die Energiekrise intensive Bemühungen, begonnen beim Errichten einer Energie-Notfallversorgung für das Winterhalbjahr bis hin zu Einsparungen im Saunabetrieb.
Die hohen Verbandsumlagen erfordern vom Bezirk Niederbayern, den beteiligten Landkreisen und Kommunen eine hohe finanzielle Anstrengung. Die Gesamtumlage verdoppelt sich im Vorjahresvergleich bedingt durch die Folgen der Energiekrise auf gesamt 17,7 Mio. Euro, wovon der Bezirk Niederbayern rund 11 Mio. Euro trägt.


Im Jahr 2023 wird mit den finanziellen Möglichkeiten und zugleich starkem Bekenntnis der Träger, allen voran des Bezirks Niederbayern, auf allen Ebenen und mit Hochdruck an der Zukunftssicherung der fünf niederbayerischen Heil- und Thermalbäder in Bad Füssing, Bad Birnbach, Bad Griesbach, Bad Gögging und Bad Abbach gearbeitet.


Wichtig ist in meinen Augen für die kommenden Monate, zielgerichtet und pragmatisch zu handeln. Es ist Zeit für Ingenieure, nicht für Ideologen.
Wir haben in Niederbayern eine fantastische Basis, auf der wir aufbauen können. Doch die vielfältigen Probleme unserer Zeit werden wir nur lösen können, wenn wir alle bereit sind, die Ärmel hochzukrempeln und hart dafür zu arbeiten.
Wenn das jeder an seiner Stelle tut, dann haben wir guten Grund zur Hoffnung, dass wir die Herausforderungen, die vor uns liegen, meistern werden. Weihnachten, das große Fest der Hoffnung, kann uns dabei in diesem Jahr womöglich besonders guttun.


Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Haupt- und Sozialverwaltung sowie der Bezirkseinrichtungen danke ich für Ihr großes Engagement. Mein Dank gilt auch der Regierung von Niederbayern und den kommunalen Verwaltungen in Niederbayern für die stets konstruktive Zusammenarbeit.


Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete, friedvolle Weihnachten, Glück und Zufriedenheit, vor allem aber Gesundheit und Gottes Segen für das neue Jahr.


Landshut, im Dezember 2022


Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident